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Es gibt nur globale Lösungen

oder

Die Notwendigkeit einer wirksamen internationalen Rechtsordnung

Einmal angenommen, das Bemühen um allgemein anerkennbare soziale Normen und Entscheidungsverfahren ist erfolgreich und in einem Land - nennen wir es FRIEDLAND - werden die Vorstellungen von einer gerechten Gesellschaftsordnung in die Praxis umgesetzt.

Gleichzeitig besteht jedoch in einem andern Land - nennen wir es KAMPFLAND -  ein politisches System, das sich nicht am Wohlergehen der Bevölkerung orientiert sondern das ganz im Gegenteil große Teile seiner Bevölkerung brutal unterdrückt.

Wir haben politisch also eine Situation, in der mehrere souveräne Staaten nebeneinander bestehen, die nicht in eine wirksame internationale Rechtsordnung eingebunden sind.

Im Falle eines Konfliktes zwischen den Staaten kann deshalb auch kein Staat ein internationales Gericht anrufen, dessen Urteil den Konflikt für alle Beteiligten verbindlich entscheidet und das von einer überlegenen Macht durchgesetzt wird.

Unter diesen Bedingungen kommt es bei Konflikten in erster Linie darauf an, wer militärisch der Stärkere ist und wer dem Gegner durch Androhung und/oder Anwendung von militärischer Gewalt seinen Willen aufzwingen kann. Die jeweiligen Sieger zwingen dem Besiegten die eigene Gesellschaftsordnung auf. Im Verlauf der Geschichte setzen sich dann nicht die gerechteren sozialen Ordnungen durch sondern die militärisch überlegenen.

Ohne eine wirksame internationale Rechtsordnung kann ein Staat auf lange Sicht nur dann überleben, wenn er militärisch so stark ist, dass kein anderer Staat es wagt, ihn anzugreifen. Schwächere Staaten müssen Verbündete suchen, um als Bündnis die nötige militärische Stärke zu erlangen.

Die Bewohner der einzelnen Länder haben deshalb ein großes Interesse an der militärischen Stärkung des eigenen Landes, denn was nützt ihnen die beste Gesellschaftsordnung, wenn von außen Feinde eindringen, diese Ordnung zerstören und an deren Stelle ihre eigene Ordnung setzen.

Wenn das Leben und das Wohlergehen der Individuen von der Stärke des eigenen Staates abhängt, dann bekommen nationalistische und patriotische Orientierungen eine gewisse Daseinsberechtigung.

Dies gilt auch für FRIEDLAND, dessen Nachbar MACHTLAND immer begehrlicher auf das Land schaut und dessen Historiker immer lauter die These vertreten, dass FRIEDLAND früher einmal zu MACHTLAND gehört hat und eigentlich immer noch ein Teil von MACHTLAND sei. Es ist von daher im Interesse jedes friedländischen Bürgers, FRIEDLAND durch eine mit modernsten Waffen gerüstete Armee und eine kluge Bündnispolitik militärisch so stark wie möglich zu machen.

Das Streben nach militärischer Stärke hat Auswirkungen auf viele gesellschaftliche Bereiche, sei es Erziehung (soldatische Tugenden, Staatsbewusstsein), Wissenschaft (Waffentechnologie), Wirtschaft (Rüstungsindustrie), öffentliche Medien (Landesverrat), Politik (Geheimdienste), Kultur (Nationalismus) u. a. m.  

Selbst wenn man einmal optimistisch ist und annimmt, dass FRIEDLAND nicht das Opfer eines militärischen Angriffs wird, ist die gesellschaftliche Ordnung dennoch geprägt vom Zwang zur militärischen Stärke.

Das Ergebnis:

Solange die internationale Politik von selbständig agierenden Staaten bestimmt wird, sind der Realisierung von noch so gelungenen politischen Ordnungsvorstellungen enge Grenzen gesetzt.

Deshalb ist die Weiterentwicklung einer effektiven internationalen Rechtsordnung und deren Verankerung im Bewusstsein der Menschen von allergrößter Bedeutung für die Verbesserung der Lebensverhältnisse in unserm Raumschiff "Erde".

Es kann auf die Dauer keine tiefgreifenden sozialen Verbesserungen nur in einem einzigen Land geben. Es gibt nur globale Lösungen.

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Letzte Bearbeitung 04.07.2008 / Eberhard Wesche

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